Posts by Buschi

    Diese Fahrt von Krankenhaus Karlsruhe nach Ebnath wurde eine Familienzusammenführung.

    Sie waren 5 Monate getrennt in Deutschland. Kinder wohnten in Ebnath und die Mutter war im Krankenhaus in Karlsruhe. :sneezing_face:


    London - Der neue Generalstabschef der britischen Streitkräfte hat Medienberichten zufolge in einem Rundschreiben an alle Soldaten die Vorbereitung auf einen Kriegseinsatz in Europa gefordert.


    Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine müsse sich Großbritannien auch auf weitere russische Aggressionen auf dem europäischen Festland einstellen, argumentierte General Patrick Sanders der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge.


    "Es gibt jetzt den dringenden Zwang, eine Armee aufzubauen, die in der Lage ist, an der Seite unserer Verbündeten Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen", zitierte PA aus dem Schreiben des Generalstabschefs, der seinen Posten am vergangenen Montag angetreten hatte. :flag_United_Kingdom:

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    Russischer Moderator fordert Angriff auf Deutschland

    Wladimir Solowjow, Moderator im russischen Staatsfernsehen, hat im russischen Fernsehen einen Angriff auf Deutschland gefordert. Da die deutsche Bundeswehr fast keine Waffen habe, sollte man "draufhauen, solange Deutschland komplett unbewaffnet" sei. Russland solle daher "eine zweite Front eröffnen", forderte Solowjow. Solowjow gilt als prominenter Propagandist des Kremls und beleidigte Bundeskanzler Scholz schon in vergangenen Sendungen.



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    „Ich habe keinen Zweifel, dass der Krieg Putins Ende einleiten wird“


    Seit dem 24. Februar tobt der Krieg in der Ukraine. Eine zeitnahe Lösung ist nicht in Sicht - vor allem nicht, während Wladimir Putin weiter an der Spitze des Kreml steht. Doch kann er sich dort halten? Der Historiker Karl Schlögel ist sich sicher, die Antwort zu kennen: „Ich habe keinen Zweifel, dass der Krieg gegen die Ukraine Putins Ende einleiten wird“, sagte Schlögel in einem Interview mit der „ Zeit “.


    Schlögel weiter: „Langsam werden auch die Russen verstehen, dass es sich bei dem Krieg nicht um einen Kampf gegen Faschismus und Nazismus in der Ukraine handelt. Sondern um einen Akt sinnloser Gewalt, die Putin entfesselt hat, um die Ukraine zu bestrafen und zu unterjochen.


    Karl Schlögel: „Putins Plan erweist sich als völlig falsches Kalkül“


    Der Historiker glaubt deshalb auch nicht, dass die - zumindest in offiziellen Umfragen vermeldete - Unterstützung des Volkes für den russischen Angriffskrieg in der Ukraine noch lange halten wird. „Das Putin-Regime wird wirtschaftlich zwar nicht zusammenbrechen, es hat Reserven angehäuft, um verschiedenen Sanktionen zu widerstehen.“


    Aber, so Schlögel gegenüber der „Zeit“ weiter: „Putins Plan, in einem Blitzkrieg und ohne größere Reaktion der Nato und des Westens in die Ukraine einzumarschieren, erweist sich als völlig falsches Kalkül des Moskauer Autokraten.“


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    Krankenwagen brachte ihn ins Bett: Putins Gesundheitszustand soll sich verschlechtern


    Der Gesundheitszustand des russischen Präsidenten Wladimir Putin soll sich rapide verschlechtern. Der russische Präsident brauche eine dringende medizinische Behandlung, wird der Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Alexej Arestowytsch, von der Onlinezeitung Korrespondent.net. zitiert.

    Demnach sei Putin in der Nacht von einem Krankenwagen in sein Bett gebracht worden, da er sich sehr krank fühlte. Hintergrund sei eine Krebserkrankung des russischen Staatschefs. Korrespondent.net zitiert Arestowytsch mit den Worten: „Dem russischen Volk, der russischen Armee und der russischen Führung wird gesagt: Schafft Putin ab! Sie konsolidieren sich um einen todkranken Mann.“


    Diese Angaben sind mit Vorsicht zu genießen – stichfeste Beweise gibt es für eine Krebserkrankung Putins nicht.


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    Für die Verordnung einer Krankenbeförderung hat der Arzt beziehungsweise Psychotherapeut die Notwendigkeit der Beförderung zu prüfen und das erforderliche Transportmittel auszuwählen.

    Dabei muss die Fahrt im Zusammenhang mit einer Leistung der Krankenkasse medizinisch zwingend notwendig sein.

    Bei einer Fahrt ohne Genehmigung sind wir gezwungen eine Privatrechnung zu stellen :exclamation_mark:


    § 6 Krankentransporte

    1Ein Krankentransport kann verordnet werden, wenn Patientinnen oder Patienten während der Fahrt einer fachlichen Betreuung oder der besonderen Einrichtungen des Krankentransportwagens (KTW) bedürfen oder deren Erforderlichkeit aufgrund ihres Zustandes zu erwarten ist. 2Die fachliche Betreuung in Krankentransportwagen wird nach den maßgeblichen landesrechtlichen Vorschriften durch qualifiziertes nicht-ärztliches Personal gewährleistet. 3Die medizinisch-technische Einrichtung ist nicht auf die Beförderung in Notfällen ausgelegt.

    Der Krankentransport soll auch dann verordnet werden, wenn dadurch die Übertragung schwerer, ansteckender Krankheiten der Patientinnen oder Patienten vermieden werden kann.

    1Krankentransporte zur ambulanten Behandlung bedürfen der vorherigen Genehmigung durch die Krankenkasse. 2Dies gilt nicht für Fahrten zu einer vor- oder nachstationären Behandlung gemäß § 115a SGB V oder zu einer ambulanten Operation

    gemäß § 115b SGB V. 3Krankentransporte zu stationären Leistungen bedürfen keiner Genehmigung durch die Krankenkasse.


    § 7 Krankenfahrten

    1Krankenfahrten sind Fahrten, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln, privaten Kraftfahrzeugen, Mietwagen oder Taxen durchgeführt werden. 2Zu den Mietwagen zählen z. B. auch Wagen mit behindertengerechter Einrichtung zur Beförderung von Rollstuhlfahrern. 3Eine medizinisch-fachliche Betreuung findet in diesen Fällen nicht statt.

    1Die Verordnung einer Krankenfahrt mit einem Taxi oder Mietwagen ist zulässig, bei

    a) Fahrten zu Leistungen, die stationär erbracht werden (§ 60 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 SGB V),

    b) Fahrten zu einer vor- oder nachstationären Behandlung gemäß § 115a SGB V, wenn dadurch eine aus medizinischen Gründen an sich gebotene vollstationäre oder teilstationäre Krankenhausbehandlung im Sinne des § 39 Absatz 1 SGB V verkürzt oder vermieden werden kann,

    c) 1Fahrten zu einer ambulanten Operation gemäß § 115b SGB V im Krankenhaus oder zu einer ambulanten Operation in der Vertragsarztpraxis sowie bei in diesem Zusammenhang erfolgender Vor- oder Nachbehandlung, wenn dadurch eine aus medizinischen Gründen an sich gebotene vollstationäre oder teilstationäre Krankenhausbehandlung im Sinne des § 39 Absatz 1 SGB V vermieden wird oder diese nicht ausführbar ist.

    2Die Voraussetzungen nach Buchstabe b und c sind insbesondere dann gegeben, wenn die aus medizinischen Gründen gebotene vollstationäre oder teilstationäre Krankenhausbehandlung aus besonderen, beispielsweise patientenindividuellen, Gründen als ambulante Behandlung vorgenommen wird.

    Die Krankenfahrt mit einem Mietwagen oder einem Taxi ist nur dann zu verordnen, wenn die Patientin oder der Patient aus zwingenden medizinischen Gründen öffentliche Verkehrsmittel oder ein privates Kraftfahrzeug nicht benutzen kann.

    Können Patientinnen oder Patienten mit einem privaten Kraftfahrzeug oder öffentlichen Verkehrsmitteln fahren, wird in den Fällen des Absatzes 2 Buchstabe c und des § 8 keine Verordnung, aber auf Wunsch der Patientin oder des Patienten eine Anwesenheitsbescheinigung zur Vorlage bei ihrer oder seiner Krankenkasse ausgestellt.

    Falls mehrere Patientinnen oder Patienten gleichzeitig zum selben Ziel gefahren werden müssen, ist jeweils eine Sammelfahrt unter Angabe der Anzahl der Mitfahrenden zu verordnen, sofern dem keine medizinischen Gründe entgegenstehen.

    Krankenfahrten nach dieser Vorschrift bedürfen keiner Genehmigung durch die Krankenkasse.


    § 8 Ausnahmefälle für Krankenfahrten zur ambulanten Behandlung

    1In besonderen Ausnahmefällen können auch Fahrten zur ambulanten Behandlung neben den in § 7 Absatz 2 Buchstabe b und c geregelten Fällen bei zwingender medizinischer Notwendigkeit verordnet werden. 2Die Versorgung einschließlich Diagnostik in einer Geriatrischen Institutsambulanz nach § 118a SGB V ist einer ambulanten Behandlung im Sinne des Satzes 1 gleichzusetzen.

    1Voraussetzungen für eine Verordnung sind,

    - dass die Patientin oder der Patient mit einem durch die Grunderkrankung vorgegebenen Therapieschema behandelt wird, das eine hohe Behandlungsfrequenz über einen längeren Zeitraum aufweist,

    und

    - dass diese Behandlung oder der zu dieser Behandlung führende Krankheitsverlauf die Patientin oder den Patienten in einer Weise beeinträchtigt, dass eine Beförderung zur Vermeidung von Schaden an Leib und Leben unerlässlich ist.

    2Diese Voraussetzungen sind in den in Anlage 2 dieser Richtlinie genannten Ausnahmefällen in der Regel erfüllt. 3Diese Liste ist nicht abschließend.

    1Daneben kann die Fahrt zur ambulanten Behandlung für Versicherte verordnet werden, die einen Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen “aG“, “Bl“ oder “H“ oder einen Einstufungsbescheid gemäß SGB XI in den Pflegegrad 3, 4 oder 5 bei der Verordnung vorlegen und bei Einstufung in den Pflegegrad 3 wegen dauerhafter Beeinträchtigung ihrer Mobilität einer Beförderung bedürfen. 2Die Verordnungs-voraussetzungen sind auch bei Versicherten erfüllt, die bis zum 31. Dezember 2016 in die Pflegestufe 2 eingestuft waren und seit 1. Januar 2017 mindestens in den Pflegegrad 3 eingestuft sind.

    Eine Verordnung von Fahrten zur ambulanten Behandlung ist auch für Versicherte möglich, die keinen Nachweis nach Absatz 3 Satz 1 besitzen, wenn diese von einer den Kriterien von Absatz 3 Satz 1 vergleichbaren Beeinträchtigung der Mobilität betroffen sind und einer ambulanten Behandlung über einen längeren Zeitraum bedürfen.

    1Die zwingende medizinische Notwendigkeit einer Verordnung der Fahrt und des Beförderungsmittels ist zu begründen. 2Fahrten, für die ein zwingender medizinischer Grund nicht vorliegt, z. B. Fahrten zum Abstimmen von Terminen, Erfragen von Befunden, Abholen von Verordnungen, sind keine Krankenkassenleistung.

    1Krankenfahrten nach dieser Vorschrift bedürfen

    einer vorherigen Genehmigung durch die Krankenkasse. 2Für Krankenfahrten zur ambulanten Behandlung nach Absatz 3 gilt die Genehmigung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 5 SGB V als erteilt.


    § 9 Genehmigungsverfahren

    1Genehmigungspflichtige Verordnungen sind der Krankenkasse frühzeitig vorzulegen. 2Dauer und Umfang (z. B. Transportmittel, Hin- und Rückfahrt) der Genehmigung werden von der Krankenkasse festgelegt.







    Sturmangriff auf Azovstal-Komplex erwartet

    Zum russischen Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland haben sich die im Mariupoler Stahlwerk verschanzten ukrainischen Kämpfer auf einen Sturmangriff eingestellt. Eine Kapitulation schlossen sie erneut aus. "Aufgeben ist keine Option, weil unsere Leben Russland nicht interessieren", erklärte ein Offizier.

    Nachdem zahlreiche Zivilisten von dort in Sicherheit gebracht werden konnten, befinden sich in dem Industriekomplex Azovstal noch hunderte Soldaten. Das Werk ist die letzte Bastion des ukrainischen Militärs im zerstörten Mariupol.

    "Die Ukraine hat nicht genügend schwere Waffen, um Mariupol auf militärischem Wege zu befreien", räumte Staatschef Wolodymyr Selenskyj bei einer Pressekonferenz mit Kanadas Regierungschef Justin Trudeau ein. Er war am Sonntag zu einem Solidaritätsbesuch nach Kiew gereist.

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    G7 vereinbaren Ausstieg aus russischem Öl

    Die führenden Industrienationen stellen sich hinter die Position der USA und der Europäischen Union, aus dem Import russischen Öls schrittweise auszusteigen. "Wir werden dafür sorgen, dass wir dies rechtzeitig und geordnet tun, und zwar in einer Weise, die der Welt Zeit gibt, alternative Lieferungen zu sichern", teilten die G7-Länder mit. Zuvor hatten Bundeskanzler Olaf Scholz und die Staats- und Regierungschefs der USA, Frankreichs, Italiens, Großbritanniens, Kanadas und Japans eine Videokonferenz geführt, zu der auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zugeschaltet war.


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    Union legt Antragsentwurf für Lieferung schwerer Waffen vor

    Im Streit über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine hat die Unions-Fraktion wie angekündigt einen Vorschlag für einen Bundestagsbeschluss vorgelegt und SPD, Grünen und FDP zugleich angeboten, einen gemeinsamen Antrag zu erarbeiten. Der Antragsentwurf liegt der Nachrichtenagentur dpa vor, zuerst hatte die "Süddeutsche Zeitung" darüber berichtet.

    Der Entwurf der CDU/CSU-Fraktion fordert, die deutschen Waffenlieferungen "in Quantität und Qualität unverzüglich und spürbar" zu intensivieren. Deutschland müsse sich jetzt "seinen Verbündeten in EU und NATO anschließen und einen entschlossenen Beitrag zur Stärkung der ukrainischen Selbstverteidigungskräfte leisten - auch und gerade mit schweren Waffen".

    So solle die Bundesregierung unter anderem "aus verfügbaren Beständen der Bundeswehr in größtmöglichem Umfang" Rüstungsgüter direkt für die Ukraine bereitstellen und "unverzüglich" dorthin liefern. Außerdem solle die Regierung "unverzüglich über Angebote aus der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie" entscheiden, Material und Waffen aus Firmenhand, schnell an die Ukraine zu liefern. In der Union wird davon ausgegangen, dass der Antrag am Donnerstag im Parlament beraten wird.


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    Der Druck auf den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz wächst – die Rufe nach echten Waffenlieferungen werden lauter – darunter sollen auch schwere Waffen wie beispielsweise Panzer sein. Auch Ursula von der Leyen ruft die EU zu schnellen Waffenlieferungen auf.


    Genau vor diesen Lieferungen warnt man jedoch im Kreml und droht mit „unvorhersehbaren Folgen“. Am späten Samstagabend meldet sich das russische Verteidigungsministerium zu Wort und berichtet: Man habe ein ukrainisches Transportflugzeug abgeschossen, welches Waffen westlicher Regierungen liefern sollte. Beweise für diese Aussage wurden keine vorgelegt – Stand Sonntagmorgen sind diese Angaben weder von ukrainischer noch neutraler Seite bestätigt.



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    Russland greift Kiew an: „Keine Worte können beschreiben, wie beängstigend das ist“


    Die Nacht von Freitag auf Samstag war die zweite Nacht in Folge, in welcher der Großraum Kiew von Russland angegriffen wurde. Davor war es in der Gegend für zwei Wochen ruhig gewesen. Es soll auch Explosionen am Rande der Hauptstadt gegeben haben. Zur Stunde seien laut Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko Rettungskräfte vor Ort, um nach möglichen Verletzten zu sehen.

    Gegenüber der BBC berichtet eine Anwohnerin von ihren Gefühlen. „Manchmal vergisst man, dass man immer noch vor jedem Geräusch Angst hat, selbst wenn es aus dem Haus des Nachbarn kommt oder jemand gegen eine Autotür schlägt.“ Und weiter: „Man zittert und versucht, das zu überwinden. Keine Worte können beschreiben, wie beängstigend das ist.


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    Forumregeln

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    Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de